Kein Arztvorbehalt hinsichtlich MedContour in Deutschland

Soweit im Markt teilweise die Auffassung vertreten wird, dass die Anwendung des MedContour Gerätes dem Arztvorbehalt unterliege oder zumindest eine rechtfertigende Indikationsstellung durch einen Arzt vor Behandlungsbeginn erforderlich sei, ist dies unzutreffend. Solche Behauptungen werden entweder zur gezielten Verunsicherung von MedContour Anwendern/ Anwenderinnen wider besseren Wissens oder in Unkenntnis der diesbezüglich tatsächlich eindeutigen Rechtslage getätigt. Bitte lassen Sie sich daher durch entsprechende Aussagen nicht verunsichern!

Das in diesem Zusammenhang regelmäßig angeführte relativ neue Gesetz zum Schutz vor nicht ionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG) bietet keinerlei rechtliche Grundlage für die Behauptung, dass die Anwendung des MedContour Verfahrens in irgendeiner Form dem Arztvorbehalt unterfalle.

Das NiSG betrifft inhaltlich unabhängig von der Kategorie des Produktes, also ob es sich um ein Medizinprodukt oder um ein sonstiges Gerät handelt, sämtliche Anlagen und Apparaturen, die unter Anwendung nicht-ionisierender Strahlung am Menschen angewendet werden. Damit erfasst dieses Gesetz unter anderem auch Ultraschallgeräte, sowohl im medizinischen, als auch im nicht-medizinischen Bereich.

Im medizinischen Bereich setzt die Anwendung solcher Geräte nur dann eine rechtfertigende Indikation eines Arztes voraus, wenn die in einer auf Basis des NiSG zu erlassenden Rechtsverordnungen für bestimmte Anwendungsarten nicht-ionisierender Strahlung festgelegten Werte überschritten werden.

Ebenso durch eine Rechtsverordnung soll nach § 3 NiSG festgelegt werden, welche Anforderungen bei einzelnen Anwendungsarten nicht-ionisierender Strahlung im Rahmen einer kosmetischen oder sonstigen Anwendung erfüllt sein müssen.

Eine entsprechende Rechtsverordnung wurde jedoch bis zum heutigen Tage durch die insoweit zuständige Bundesregierung nicht erlassen. Dies ist auch nicht weiter verwunderlich ist, da das Hauptregelungsziel des NiSG nicht in diesem Bereich, sondern in dem in § 4 NiSG enthaltenen Verbot der Nutzung von Sonnenbänken durch Minderjährige besteht. Dementsprechend ist die einzige Verordnung auf Basis des NiSG, welche zwar vom Kabinett bereits beschlossen, aber noch nicht in Kraft getreten ist, die Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen künstlicher ultravioletter Strahlung (UVSV). Diese Verordnung hat jedoch auch nach in Kraft treten keinerlei rechtliche Auswirkungen im Hinblick auf die Anwendung des MedContour Behandlungsverfahrens, da dieses nicht mit ultravioletter Strahlung arbeitet und insofern der Anwendungsbereich der UVSV gar nicht erst eröffnet ist.

Das insoweit zur Begründung eines Arztvorbehaltes vorliegend einzig in Betracht kommende NiSG ist folglich unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt geeignet, die Anwendung des MedContour Behandlungsverfahrens in irgendeiner Form dem Arztvorbehalt zu unterstellen. Anders lautende Äußerungen sind schlichtweg unrichtig.

Unklare Rechtslage in Österreich zur Reichweite des ärztlichen Tätigkeitsvorbehaltes

Anders als dies jüngst in einem Fernsehbeitrag des ORF 2 dargestellt wurde, ist die Rechtslage in Österreich hinsichtlich des Eingreifen eines ärztlichen Tätigungsvorbehaltes im Zusammenhang mit der Anwendung des MedContour Verfahrens keinesfalls gesichert bzw. geklärt.

Es handelt sich bei der im Rahmen des Fernsehbeitrages vermeintlich dargestellten Rechtslage lediglich um eine subjektive Rechtsaufassung hinsichtlich der Interpretation der allgemeinen Regelung aus § 2 Ärztegesetzes durch das österreichische Bundesministerium für Gesundheit im Rahmen eines Ersuchens des Stadtpolizeikommandos Lins wegen des Verdachtes auf Kurpfuscherei. Die so seitens der Behörde vertretende Rechtsauffassung wurde jedoch von der insoweit zuständigen Rechtsprechung bisher nicht bestätigt.

Eine solche gerichtliche Bestätigung erscheint aus jetziger Sicht auch keinesfalls zwingend, da es sich bei der MedContour Methode bekanntermaßen um ein äußerst schonendes und ungefährliches Behandlungsverfahren handelt. Zudem ist die vom österreichischen Bundesministerium für Gesundheit vertretene Auffassung nicht nur äußerst knapp, sondern auch in sich widersprüchlich begründet. So stützt die Behörde ihre Forderung nach einer ärztlichen Anwendung des MedContour Gerätes allein auf den Umstand, dass der Hersteller zahlreiche Kontraindikationen anführt. Unabhängig von der Tatsache, dass das mögliche Vorliegen solcher konkreten Kontraindikationen durch Fragebögen auch von nicht ärztlichem Personal erhoben werden kann, ließe diese Argumentation ohnehin lediglich den Schluss auf die Notwendigkeit einer rechtfertigenden Indikation durch einen Arzt vor Behandlungsbeginn, nicht aber auf die ärztliche Durchführung der Anwendung selbst zu. Insofern kann eine gerichtliche Bestätigung der Rechtauffassung des österreichischen Bundesministeriums für Gesundheit keinesfalls als bloße Frage der Zeit bezeichnet werden.

Reichweite des Kavitationsverbotes in Frankreich

In unserem Nachbarland Frankreich hat ein ab dem 12.04.2011 per Dekret erlassenes Verbot zur Durchführung diverser Behandlungen mit dem Ziel der Auflösung von Fett in Form von Einspritzungen und unter Verwendung von Geräten zur äußeren Anwendung für Verunsicherung gesorgt. Das entsprechende Dekret n° 2011-382 können Sie auf der offiziellen Webseite der französischen Regierung zur Veröffentlichung von Rechtstexten unter folgendem Link abrufen: www.legifrance.gouv.fr

Anlass für den Erlass dieses Verbotes von Anwendungen mit dem Ziel der Fettreduktion war eine Umfrage der staatlichen Gesundheitsbehörde (HAUTE AUTORITÉ DE SANTÉ – HAS), welche auf der Internetpräsenz der Behörde unter der Domain www.has-sante.fr zum Download bereitsteht. Inhaltlich ist das Verbot sehr weitreichend, da es eine Vielzahl von Behandlungsverfahren umfasst. So werden gemäß Artikel 2 des Dekretes Lipolyse – Verfahren unter Verwendung von Injektionen und mit Hilfe der Carboxytherapie sowie unter Einsatz von transkutanen Lasern verboten. Artikel 3 des Dekrets verbietet zudem die Umsetzung von lipolytischen Techniken unter Verwendung externer physikalischer Gerätschaften, welche in der Einleitung zu dem Dekret definiert werden. Ultraschallanwendungen werden nach dieser Definition nur von dem Verbot erfasst, soweit es sich um fokussierten Ultraschall handelt.

Mithin hat das Verbot zwar weitreichende Auswirkungen auf die Dienstleistungserbringung im Bereich von Anwendungen mit dem Ziel der Fettreduktion, MedContour Anwender sind jedoch nicht betroffen, da das innovative MedContour Gerät nicht mit fokussiertem, sondern mit dem schonenden gebündelten Ultraschall arbeitet und insoweit auch in Frankreich nicht unter dem Verdacht der Gefährdung von Patienten steht. Die Tatsache, dass das sehr weitreichende französische Verbot das MedContour Verfahren nicht betrifft, zeigt nochmals, dass es sich insoweit um ein sicheres und schonendes Verfahren handelt.

Sollten Ihrerseits noch Unklarheiten bestehen oder Sie weitergehende Rückfragen zu der vorstehend dargestellten rechtlichen Situation haben, stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Medienberichte

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Bericht bei Servicezeit

Nicht ionisierende Strahlen